Wie ernstgemeinte Bürgerbeteiligung zur geplanten Konferenz zur Zukunft Europas ausgestaltet werden sollte: IFOK benennt Erfolgsfaktoren
Auf europäischer Ebene laufen die Diskussionen über eine Conference on the Future of Europe, wie von Kommissionspräsidentin von der Leyen im Sommer vorgeschlagen. Die Frage der Ausgestaltung – und damit auch der Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in die Debatte um die Zukunft der Europäischen Union – wird zwischen den EU-Institutionen und darüber hinaus breit diskutiert. Die Europäische Union kann aus der gemeinsamen Auseinandersetzung und zielgerichteten Debatte stabiler hervorgehen und sich gut für die Zukunft aufstellen.
Die vorliegenden Konzepte lassen jedoch einige Fragen offen: Wie sollen Bürgerbeteiligung und Conference gut verzahnt werden? Wie können wir die ernst gemeinte, umfassende Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sicherstellen? Und was passiert mit den Ergebnissen der Konferenz? Auf diese Fragen müssen noch gute Antworten gefunden werden.
Vier Erfolgsfaktoren für gute Bürgerbeteiligung
Auf Grund von 25 Jahren Erfahrung in der Konzeption, Planung und Umsetzung von beteiligungsorientierten und ko-kreativen Prozessen identifiziert IFOK im vorliegenden Paper Faktoren, die eine erfolgreiche, ergebnisorientierte Konferenz mit guter Bürgerbeteiligung und hoher Anschlussfähigkeit für die Politik ermöglichen:
- Die Konferenz muss eine starke Partizipation der Bürgerinnen und Bürger ermöglichen, indem Bürgerbeteiligung eng in die Konferenz miteingebunden wird. Dies kann unter anderem in Form einer engen Zusammenarbeit der geplanten Bürger-Agoras und der Konferenz oder auch einer eigenen Bürgerkonferenz umgesetzt werden.
- Offener Dialog und konstruktive Diskussionen sollten durch eine klare Struktur sowie unterschiedlichen Online- und Offline-Formate ermöglicht werden, die alle auf die gemeinsame Debatte einzahlen und gut miteinander verzahnt sind.
- Eine zentrale Koordinierungsstelle und ein Beratergremium sollten errichtet werden, um eine außerparteiische und effiziente Lenkung der Konferenz zu gewährleisten.
- Notwendig ist außerdem, dass der Umgang mit den Arbeitsergebnissen für alle klar kommuniziert wird und nachvollziehbar ist, daher sollten transparente Mechanismen während und im Anschluss an die Konferenz implementiert werden.
Das Paper wurde von IFOK veröffentlicht und von Partnern in ganz Europa unterstützt.